Änderungsantrag zu A5NEU5: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle

Wir wollen ein Mülheim, in dem für alle Platz ist und niemand ausgegrenzt wird.
Unsere Stadt ist vielfältiger als viele Menschen glauben: Jetzt geht es darum,
eine Kultur der Begegnung zu schaffen und alle am Leben der Stadt teilhaben zu
lassen. Auch als eine Kommune unter erheblichem finanziellem Druck, wollen wir
Mülheim als Kulturstandort sichern und weiterentwickeln. Und wir werden auf
allen Ebenen – auch in Land und Bund - dafür streiten, dass die Lehren aus der
Coronavirus- Pandemie gezogen werden: Es bedarf nachhaltiger öffentlicher
Unterstützung für Kulturschaffende, nicht nur für Autokonzerne und Banken. Denn
Kultur ist die Seele einer Kommune und Ausweis ihrer Vitalität.

Wohnraum für alle schaffen

Ein Mülheim, das Platz für alle hat, ist ein Mülheim, in dem Wohnraum für alle
vorhanden ist. Preiswerter Wohnraum, der dem eigenen Bedarf gerecht wird, ist
schwer zu finden. Daher wollen wir die Zahl öffentlich geförderter Wohnungen
spürbar erhöhen. Dort, wo Wohnraum durch Neubau zu schaffen ist, muss
Barrierefreiheit garantiert werden.

Vielfalt leben, Zusammenhalt stärken

Mülheim ist eine typische Ruhrgebietsstadt: Menschen aus weit über 100 Nationen
leben hier friedlich zusammen. Die Unterbringung Geflüchteter hat unsere Stadt
teilweise herausgefordert und gleichermaßen bereichert. Es wurde nicht nur Platz
für unsere neuen Mitbürger*innen geschaffen, sondern auch gemeinschaftliches
Zusammenleben durch zahlreiche Initiativen von der Schule bis zur
Kirchengemeinde ins Leben gerufen. In Anbetracht der weltpolitischen Lage sehen
wir unsere Verantwortung, Menschen auf der Flucht hier vor Ort unseren Schutz zu
gewährleisten. Wir wollen Mülheim zu einem sicheren Hafen machen! Dafür setzen
wir uns für eine menschenwürdige und dezentrale Unterbringung ein. Die
städtische Härtefallkommission soll wiederbelebt werden, um humane Verfahren zu
garantieren.



Familien fördern, Sicherheit gewährleisten



Familien, alle Formen des Zusammenhalts und des miteinander Lebens mit Kindern
müssen besonders gefördert und entlastet werden, zum Beispiel durch eine gute
Betreuung in der Kita oder auch in der OGS. Städtische Orte der Begegnung müssen
kinderfreundlich gestaltet werden. Kinderspielplätze, Parks und Schulwege müssen
sicher sein. Außerdem fordern wir die Wirtschaft auf, die Arbeitsmarktsituation
von alleinerziehenden Müttern zu berücksichtigen.

Für eine geschlechtergerechte Stadt

In unserer Partei setzen wir seit langem auf eine Quotierung von Parteiämtern
und Kandidat*innenlisten nach dem Grundsatz einer geschlechtergerechten
Machtverteilung. Verwaltungsvorstand und Rat der Stadt stehen sinnbildlich für
das Dilemma: keine Dezernentin*, lediglich eine* Ausschussvorsitzende* und ein
Männeranteil von über 70 Prozent im Stadtrat – dies bildet gesellschaftliche
Realitäten nicht ab! Wir setzen uns dafür ein, dass Geschlechtergerechtigkeit in
die Verwaltung und unsere Gesellschaft Einzug hält.

Queeres Leben in Mülheim

Jede Liebe ist gleich viel wert und jeder Mensch verdient unabhängig von der
geschlechtlichen Selbstdefinition Respekt. Wir stehen an der Seite von allen,
die durch die Feinde einer vielfältigen Gesellschaft Diskriminierungen erfahren.
Deswegen setzen wir uns für eine Politik in Mülheim ein, die Menschen unabhängig
von ihrer geschlechtlichen Selbstdefinition respektiert und beachtet. Außerdem
unterstützen wir Anlaufstellen für junge Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie
trans- und intergeschlechtliche Menschen, wie zum Beispiel das together Mülheim.

Für eine starke Demokratie: Kultur erhalten

Wenn plötzlich, wie in der Coronavirus - Pandemie geschehen, alle
Veranstaltungen abgesagt sind, die (Film-)Theater dicht, Museen geschlossen,
Bibliotheken dunkel werden, erfährt jede*r, dass Kunst und Kultur uns mehr geben
als sie uns kosten. Kultur ist für viele Inspiration, bisweilen Irritation,
nicht wenigen in unserer Stadt Lebensgrundlage und für alle notwendige
gesellschaftliche Auseinandersetzung in einer Zeit, in der Demokratie manchem
wieder erläutert werden muss. Für Erhalt und Entwicklungsmöglichkeiten von Kunst
und Kultur in unserer Stadt streiten wir!

Kultur im Eigenbetrieb ermöglichen, Kulturschaffende unterstützen

Wir wollen uns für einen Ausbau der Förderung junger Künstler*innen einsetzen,
indem wir das von uns mit initiierte städtische Kunststipendium
weiterentwickeln. Wir wollen eine Diskussion über die Kunst im öffentlichen Raum
mit der Stadtgesellschaft führen und "Baukultur" wörtlich nehmen. Wir werden die
Einbindung von Künstler*innen in die städtebauliche Entwicklung voranbringen,
möglichst auch durch öffentliche Aufträge. Wir wollen eine Kulturverwaltung, die
aktiver Partner der Kulturschaffenden ist. Deshalb wollen wir die
Kulturverwaltung stärken und als Eigenbetrieb mit Budgetverantwortung
aufstellen.

Damit Mülheim in Bewegung bleibt: Sanierungsstau beenden

Sport ist eine wichtige Integrationskraft unserer Gesellschaft. Auf dem Platz
kommen Menschen von überall her zusammen, um sich in fairem Wettkampf
miteinander zu messen. Wir wollen ein Mülheim, in dem sich jede*r sportlich
betätigen kann. Dafür gilt es die notwendige Infrastruktur herzustellen und zu
pflegen: wir setzen uns für die zügige Umsetzung der Sanierungspläne unter
Beteiligung von Vereinen und Verbänden ein. Auch wollen wir den Mangel an
Schwimmflächen beseitigen und den Neubau des Heißener Schwimmbads endlich
umsetzen. Neben den klassischen Sportarten setzen wir uns auch für eine
angemessene Förderung von Trendsportarten, wie zum Beispiel Parcours, BMX oder
Skaten,in Mülheim ein.