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            <title>Mitgliederversammlung, 30.05.20: Alles</title>
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                <title>Mitgliederversammlung, 30.05.20: Alles</title>
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                        <title>A3NEU6: GRÜN ist Mülheims Verkehr von morgen</title>
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                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen von der autogerechten zur menschengerechten Stadt. Den Verkehr in Mülheim neu zu denken und neu zu organisieren ist eine der zentralen Herausforderungen in unserer Stadt. In den nächsten Jahren müssen wir durch die Verkehrswende Lärmbelastung, Stau und Luftverschmutzung minimieren. Dazu machen wir den Verkehr intelligenter und erleichtern Deinen Umstieg zwischen den Systemen.<br><br><strong><strong>Die menschengerechte Stadt ist die Zukunft</strong></strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Immer mehr Städte in Europa machen es vor: In der menschengerechten Stadt werden das Fahrrad, der ÖPNV und der Fußverkehr die Hauptrolle spielen. Es wird noch Autos geben - aber sie werden klimaschützend emissionsfrei fahren und meistens geteilt werden. Wir wollen diese Entwicklung fördern und Parkflächen für emissionsfrei betriebene Autos und Carsharingfahrzeuge reservieren und sie von den Parkgebühren befreien. Um Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen zu schützen, unterstützen wir die Einführung von Tempo 30 sowie Shared Space in Wohngebieten und in der Innenstadt. Das wird durch das Senken der Geräusch- und Luftbelastung sowie des Stresses unsere Gesundheit messbar fördern.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Schluss mit dem ÖPNV-Chaos, Zeit für ein neues Netz</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Das derzeitige ÖPNV-Netz in Mülheim ist gescheitert. Deswegen brauchen wir einen Neuanfang! Es ist längst Zeit für ein neues modernes Busnetz mit einer Ringlinie, die dich zur Straßenbahn und in die Stadtteilzentren bringt. Auch nachts und im städteübergreifenden Verkehr darf niemand abgehängt werden. Die Straßenbahn in Mülheim muss erhalten bleiben und vor allem im Schüler*innenverkehr braucht es mehr Verstärkerfahrten auf allen wichtigen Strecken. Wir unterstützen die Verlängerung der Linie 102 nach Saarn. Alle Haltestellen und Fahrzeuge in Mülheim müssen barrierefrei sein.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Gemeinsam machen wir den ÖPNV bezahlbar</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Damit viele Menschen auf den ÖPNV umsteigen, müssen die Ticketpreise sinken! Das geht im Ruhrgebiet nur gemeinsam: Deswegen wollen wir, dass alle Verkehrsbetriebe des Ruhrgebiets fusionieren. Ein Jahresticket für eine Stadt soll in Zukunft nur noch 1€ am Tag kosten.<br><br><strong>ÖPNV auf Abruf - Du bestimmst, wo Du hinwillst</strong><br><br>
Stell Dir vor, dein Bus fährt genau wie Du es möchtest. Das wollen wir in Mülheim durch die Einführung eines On-Demand-Angebotes als Zusatzangebot zum klassischen ÖPNV ermöglichen. Gerade dort, wo der ÖPNV zu wenig oder gar nicht fährt oder auch im Nachtverkehr, kannst Du Dir dann mit einer App einen Kleinbus bestellen, der Dich unabhängig von Haltestellen ohne Umwege an Dein Ziel bringt. Dies wollen wir in Kooperation mit den Mülheimer Taxiunternehmen umsetzen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Lückenloses Radfahren auf den Wegen der Zukunft</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim braucht ein lückenloses, geschlossenes und alltagstaugliches Radwegenetz. Deswegen fordern wir eine eigene Abteilung für Radverkehr in der Verwaltung. Als Maßnahmen wollen wir zum Beispiel einen zügigen Weiterbau und Ausbau des Radschnellweges 1 und auch die kurzfristige Einrichtung von &quot;Pop-up-Radwegen&quot;.Den Radaufzug in der Innenstadt wollen wir durch eine Rampe ergänzen. Zusätzlich setzen wir uns konkret für den Ausbau des MüGa-Radweges zwischen Broich und Bahnhof Styrum mit Anschluss nach Oberhausen ein. Eine weitere Verbesserung des Radwegenetzes werden wir erreichen, indem wir gemeinsam mit den Anwohner*innen überlegen, wie wir die Mendener Straße zwischen der Dohne und der Mendener Brücke als Fahrradstraße umbauen können. So verringern wir den unerlaubten Radverkehr auf dem Leinpfad. Auch andernorts wollen wir mehr Fahrradstraßen einrichten und den Grünen Pfeil für Radfahrer*innen nutzen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Mehr Platz für Dein Rad</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Fahrräder brauchen entsprechende Stellplätze! Dafür brauchen wir eine Verpflichtung zur Einrichtung von barrierefrei zugänglichen Fahrradabstellanlagen bei Neu- und Umbauten beziehungsweise von Quartiersgaragen oder Boxen, wo dies möglich ist. Zusätzlich benötigen wir im Straßenraum flächendeckend Fahrradabstellanlagen wie zum Beispiel Anlehnbügel. Ein Parkplatz bietet Platz für zehn Räder! Für Lastenräder braucht es ein städtisches Budget, auch zur kommerziellen Nutzung. Außerdem unterstützen wir die Einrichtung von Radverleihsystemen an Verkehrsknotenpunkten. Im Bereich von Baustellen muss der Radverkehr sicher und ohne zusätzliche Einschränkungen für Fußgänger*innen geführt werden.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 30 May 2020 20:43:27 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A3NEU5: GRÜN ist Mülheims Verkehr von morgen</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23161</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen von der autogerechten zur menschengerechten Stadt. Den Verkehr in Mülheim neu zu denken und neu zu organisieren ist eine der zentralen Herausforderungen in unserer Stadt. In den nächsten Jahren müssen wir durch die Verkehrswende Lärmbelastung, Stau und Luftverschmutzung minimieren. Dazu machen wir den Verkehr intelligenter und erleichtern Deinen Umstieg zwischen den Systemen.<br><br><strong><strong>Die menschengerechte Stadt ist die Zukunft</strong></strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Immer mehr Städte in Europa machen es vor: In der menschengerechten Stadt werden das Fahrrad, der ÖPNV und der Fußverkehr die Hauptrolle spielen. Es wird noch Autos geben - aber sie werden klimaschützend emissionsfrei fahren und meistens geteilt werden. Wir wollen diese Entwicklung fördern und Parkflächen für emissionsfrei betriebene Autos und Carsharingfahrzeuge reservieren und sie von den Parkgebühren befreien. Um Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen zu schützen, unterstützen wir die Einführung von Tempo 30 sowie Shared Space in Wohngebieten und in der Innenstadt. Das wird durch das Senken der Geräusch- und Luftbelastung sowie des Stresses unsere Gesundheit messbar fördern.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Schluss mit dem ÖPNV-Chaos, Zeit für ein neues Netz</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Das derzeitige ÖPNV-Netz in Mülheim ist gescheitert. Deswegen brauchen wir einen Neuanfang! Es ist längst Zeit für ein neues modernes Busnetz mit einer Ringlinie, die dich zur Straßenbahn und in die Stadtteilzentren bringt. Auch nachts und im städteübergreifenden Verkehr darf niemand abgehängt werden. Die Straßenbahn in Mülheim muss erhalten bleiben und vor allem im Schüler*innenverkehr braucht es mehr Verstärkerfahrten auf allen wichtigen Strecken. Wir möchten die Möglichkeit der Verlängerung der Linie 102 nach Saarn wohlwollend prüfen. Alle Haltestellen und Fahrzeuge in Mülheim müssen barrierefrei sein.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Gemeinsam machen wir den ÖPNV bezahlbar</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Damit viele Menschen auf den ÖPNV umsteigen, müssen die Ticketpreise sinken! Das geht im Ruhrgebiet nur gemeinsam: Deswegen wollen wir, dass alle Verkehrsbetriebe des Ruhrgebiets fusionieren. Ein Jahresticket für eine Stadt soll in Zukunft nur noch 1€ am Tag kosten.<br><br><strong>ÖPNV auf Abruf - Du bestimmst, wo Du hinwillst</strong><br><br>
Stell Dir vor, dein Bus fährt genau wie Du es möchtest. Das wollen wir in Mülheim durch die Einführung eines On-Demand-Angebotes als Zusatzangebot zum klassischen ÖPNV ermöglichen. Gerade dort, wo der ÖPNV zu wenig oder gar nicht fährt oder auch im Nachtverkehr, kannst Du Dir dann mit einer App einen Kleinbus bestellen, der Dich unabhängig von Haltestellen ohne Umwege an Dein Ziel bringt. Dies wollen wir in Kooperation mit den Mülheimer Taxiunternehmen umsetzen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Lückenloses Radfahren auf den Wegen der Zukunft</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim braucht ein lückenloses, geschlossenes und alltagstaugliches Radwegenetz. Deswegen fordern wir eine eigene Abteilung für Radverkehr in der Verwaltung. Als Maßnahmen wollen wir zum Beispiel einen zügigen Weiterbau und Ausbau des Radschnellweges 1 und auch die kurzfristige Einrichtung von &quot;Pop-up-Radwegen&quot;.Den Radaufzug in der Innenstadt wollen wir durch eine Rampe ergänzen. Zusätzlich setzen wir uns konkret für den Ausbau des MüGa-Radweges zwischen Broich und Bahnhof Styrum mit Anschluss nach Oberhausen ein. Eine weitere Verbesserung des Radwegenetzes werden wir erreichen, indem wir gemeinsam mit den Anwohner*innen überlegen, wie wir die Mendener Straße zwischen der Dohne und der Mendener Brücke als Fahrradstraße umbauen können. So verringern wir den unerlaubten Radverkehr auf dem Leinpfad. Auch andernorts wollen wir mehr Fahrradstraßen einrichten und den Grünen Pfeil für Radfahrer*innen nutzen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Mehr Platz für Dein Rad</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Fahrräder brauchen entsprechende Stellplätze! Dafür brauchen wir eine Verpflichtung zur Einrichtung von barrierefrei zugänglichen Fahrradabstellanlagen bei Neu- und Umbauten beziehungsweise von Quartiersgaragen oder Boxen, wo dies möglich ist. Zusätzlich benötigen wir im Straßenraum flächendeckend Fahrradabstellanlagen wie zum Beispiel Anlehnbügel. Ein Parkplatz bietet Platz für zehn Räder! Für Lastenräder braucht es ein städtisches Budget, auch zur kommerziellen Nutzung. Außerdem unterstützen wir die Einrichtung von Radverleihsystemen an Verkehrsknotenpunkten. Im Bereich von Baustellen muss der Radverkehr sicher und ohne zusätzliche Einschränkungen für Fußgänger*innen geführt werden.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 30 May 2020 20:42:35 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0NEU8: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
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                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Liebe*r Wähler*in,</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>am 13. September ist Kommunalwahl und Du hast die Möglichkeit darüber mitzuentscheiden, in welche Richtung sich Mülheim weiterentwickeln soll. Die Stadt ist der Ort, an dem Demokratie beginnt. Zukunft entscheidet sich hier.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 hat sich einiges in Mülheim getan: In den vergangenen Jahren haben wir GRÜNE trotz schwerer Bedingungen im Stadtrat immer dafür gekämpft, mit den anderen Fraktionen und Gruppen unsere Stadt besser zu machen. Dafür haben wir auch immer wieder schwierige Entscheidungen mittragen müssen. In dieser finanziellen Schieflage, in der um jeden Cent gekämpft wird, bist auch Du als Bürger*in immer wieder herausgefordert gewesen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Um aus dieser Schieflage herauszukommen, benötigen wir endlich Veränderung! Um diese Veränderung umzusetzen, bewerben wir uns um Dein Vertrauen. Die Klimakrise wird immer deutlicher und mit der Coronavirus-Pandemie erleben wir eine weitere Krise, die unser Leben völlig auf den Kopf stellt. Wir möchten mit Dir gemeinsam gestalten, wie unser Zusammenleben in Zukunft aussehen soll:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schützen unsere Lebensgrundlagen und bringen Mülheim mit unseren aktuellen Klimaschutzforderungen in die Zukunft.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir stellen unsere Wirtschaft wieder auf die Beine, aber ohne dabei unsere grünen Freiflächen zuzubetonieren.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir setzen die grüne Verkehrswende um, stärken den ÖPNV, mehr Platz fürs Rad und für Fußgänger*innen, damit alle sicher an ihr Ziel kommen.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir geben jedem Menschen eine Chance - von Anfang an und in den Bildungseinrichtungen des 21. Jahrhunderts.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir wollen ein Mülheim, in dem für jede*n Platz ist und setzen uns für kulturelle Vielfalt ein, weil Kultur für uns mehr als eine freiwillige Aufgabe ist.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schaffen ein Mülheim, in dem jede*r sich beteiligen kann und fördern Dein bürgerschaftliches Engagement.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim ist eine Stadt voller Potenziale, die wir zur Entfaltung bringen wollen. Wir gehen verantwortungsvoll mit städtischen Mitteln um und sorgen für einen angemessenen Investitionshaushalt. Wir handeln entsprechend des Leitmotivs „Global denken, lokal handeln“ und machen ein Angebot, die großen Fragen bei uns in Mülheim vor Ort zu beantworten. Wir wollen die Stadt von morgen. Mit Deiner Unterstützung können wir sie schon heute umsetzen!</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 30 May 2020 15:40:25 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A5NEU8: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Kap__5_-_GRUeN_ist_ein_Muelheim_fuer_uns_alle-14321</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen ein Mülheim, in dem für alle Platz ist und niemand ausgegrenzt wird. Unsere Stadt ist vielfältiger als viele Menschen glauben: Jetzt geht es darum, eine Kultur der Begegnung zu schaffen und alle am Leben der Stadt teilhaben zu lassen. Auch als eine Kommune unter erheblichem finanziellem Druck, wollen wir Mülheim als Kulturstandort sichern und weiterentwickeln. Und wir werden auf allen Ebenen – auch in Land und Bund - dafür streiten, dass die Lehren aus der Coronavirus- Pandemie gezogen werden: Es bedarf nachhaltiger öffentlicher Unterstützung für Kulturschaffende, nicht nur für Autokonzerne und Banken. Denn Kultur ist die Seele einer Kommune und Ausweis ihrer Vitalität.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Wohnraum für alle schaffen</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Ein Mülheim, das Platz für alle hat, ist ein Mülheim, in dem Wohnraum für alle vorhanden ist. Preiswerter Wohnraum, der dem eigenen Bedarf gerecht wird, ist schwer zu finden. Daher wollen wir die Zahl öffentlich geförderter Wohnungen spürbar erhöhen. Dort, wo Wohnraum durch Neubau zu schaffen ist, muss Barrierefreiheit garantiert werden.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Vielfalt leben, Zusammenhalt stärken</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim ist eine typische Ruhrgebietsstadt: Menschen aus weit über 100 Nationen leben hier friedlich zusammen. Die Unterbringung Geflüchteter hat unsere Stadt teilweise herausgefordert und gleichermaßen bereichert. Es wurde nicht nur Platz für unsere neuen Mitbürger*innen geschaffen, sondern auch gemeinschaftliches Zusammenleben durch zahlreiche Initiativen von der Schule bis zur Kirchengemeinde ins Leben gerufen. In Anbetracht der weltpolitischen Lage sehen wir unsere Verantwortung, Menschen auf der Flucht hier vor Ort unseren Schutz zu gewährleisten. Wir wollen Mülheim zu einem sicheren Hafen machen! Dafür setzen wir uns für eine menschenwürdige und dezentrale Unterbringung ein. Die städtische Härtefallkommission soll wiederbelebt werden, um humane Verfahren zu garantieren.<br><br><strong>Familien fördern</strong><br><br>
Familien, alle Formen des Zusammenhalts und des miteinander Lebens mit Kindern müssen besonders gefördert und entlastet werden, zum Beispiel durch eine gute Betreuung in der Kita oder auch in der OGS. Städtische Orte der Begegnung müssen kinderfreundlich gestaltet werden. Kinderspielplätze, Parks und Schulwege müssen sicher sein. Außerdem fordern wir die Wirtschaft auf, die Arbeitsmarktsituation von alleinerziehenden Müttern zu berücksichtigen.<br><br><strong>Sicherheit gewährleisten, Freiheit schaffen</strong><br><br>
Mülheim steht für eine Vielzahl von unterschiedlichen Menschen und Lebensentwürfen. Bürger*innennähe und Prävention sind Merkmale einer grünen Sicherheitspolitik, die die Basis für ein friedliches Zusammenleben für uns alle ist.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Für eine geschlechtergerechte Stadt</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>In unserer Partei setzen wir seit langem auf eine Quotierung von Parteiämtern und Kandidat*innenlisten nach dem Grundsatz einer geschlechtergerechten Machtverteilung. Verwaltungsvorstand und Rat der Stadt stehen sinnbildlich für das Dilemma: keine Dezernentin*, lediglich eine* Ausschussvorsitzende* und ein Männeranteil von über 70 Prozent im Stadtrat – dies bildet gesellschaftliche Realitäten nicht ab! Wir setzen uns dafür ein, dass Geschlechtergerechtigkeit in die Verwaltung und unsere Gesellschaft Einzug hält.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Queeres Leben in Mülheim</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Jede Liebe ist gleich viel wert und jeder Mensch verdient unabhängig von der geschlechtlichen Selbstdefinition Respekt. Wir stehen an der Seite von allen, die durch die Feinde einer vielfältigen Gesellschaft Diskriminierungen erfahren. Deswegen setzen wir uns für eine Politik in Mülheim ein, die Menschen unabhängig von ihrer geschlechtlichen Selbstdefinition respektiert und beachtet. Außerdem unterstützen wir Anlaufstellen für junge Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen, wie zum Beispiel das together Mülheim.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Für eine starke Demokratie: Kultur erhalten</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wenn plötzlich, wie in der Coronavirus - Pandemie geschehen, alle Veranstaltungen abgesagt sind, die (Film-)Theater dicht, Museen geschlossen, Bibliotheken dunkel werden, erfährt jede*r, dass Kunst und Kultur uns mehr geben als sie uns kosten. Kultur ist für viele Inspiration, bisweilen Irritation, nicht wenigen in unserer Stadt Lebensgrundlage und für alle notwendige gesellschaftliche Auseinandersetzung in einer Zeit, in der Demokratie manchem wieder erläutert werden muss. Für Erhalt und Entwicklungsmöglichkeiten von Kunst und Kultur in unserer Stadt streiten wir!</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Kultur im Eigenbetrieb ermöglichen, Kulturschaffende unterstützen</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen uns für einen Ausbau der Förderung junger Künstler*innen einsetzen, indem wir das von uns mit initiierte städtische Kunststipendium weiterentwickeln. Wir wollen eine Diskussion über die Kunst im öffentlichen Raum mit der Stadtgesellschaft führen und &quot;Baukultur&quot; wörtlich nehmen. Wir werden die Einbindung von Künstler*innen in die städtebauliche Entwicklung voranbringen, möglichst auch durch öffentliche Aufträge. Wir wollen eine Kulturverwaltung, die aktiver Partner der Kulturschaffenden ist. Deshalb wollen wir die Kulturverwaltung stärken und als Eigenbetrieb mit Budgetverantwortung aufstellen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Damit Mülheim in Bewegung bleibt: Sanierungsstau beenden </strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Sport ist eine wichtige Integrationskraft unserer Gesellschaft. Auf dem Platz kommen Menschen von überall her zusammen, um sich in fairem Wettkampf miteinander zu messen. Wir wollen ein Mülheim, in dem sich jede*r sportlich betätigen kann. Dafür gilt es die notwendige Infrastruktur herzustellen und zu pflegen: wir setzen uns für die zügige Umsetzung der Sanierungspläne unter Beteiligung von Vereinen und Verbänden ein. Auch wollen wir den Mangel an Schwimmflächen beseitigen und den Neubau des Heißener Schwimmbads endlich umsetzen. Neben den klassischen Sportarten setzen wir uns auch für eine angemessene Förderung von Trendsportarten, wie zum Beispiel Parcours, BMX oder Skaten,in Mülheim ein.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 29 May 2020 22:23:24 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Änderungsantrag zu A5NEU7: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23108/amendment/29476</link>
                        <author>Formell</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23108/amendment/29476</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 39 bis 43 einfügen:</h4><div><p><br><ins>Mülheim steht für eine Vielzahl von unterschiedlichen Menschen und Lebensentwürfen. Bürger*innennähe und Prävention sind Merkmale einer grünen Sicherheitspolitik, die die Basis für ein friedliches Zusammenleben für uns alle ist</ins>.</p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 29 May 2020 22:23:04 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A5NEU7: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23108</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23108</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen ein Mülheim, in dem für alle Platz ist und niemand ausgegrenzt wird. Unsere Stadt ist vielfältiger als viele Menschen glauben: Jetzt geht es darum, eine Kultur der Begegnung zu schaffen und alle am Leben der Stadt teilhaben zu lassen. Auch als eine Kommune unter erheblichem finanziellem Druck, wollen wir Mülheim als Kulturstandort sichern und weiterentwickeln. Und wir werden auf allen Ebenen – auch in Land und Bund - dafür streiten, dass die Lehren aus der Coronavirus- Pandemie gezogen werden: Es bedarf nachhaltiger öffentlicher Unterstützung für Kulturschaffende, nicht nur für Autokonzerne und Banken. Denn Kultur ist die Seele einer Kommune und Ausweis ihrer Vitalität.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Wohnraum für alle schaffen</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Ein Mülheim, das Platz für alle hat, ist ein Mülheim, in dem Wohnraum für alle vorhanden ist. Preiswerter Wohnraum, der dem eigenen Bedarf gerecht wird, ist schwer zu finden. Daher wollen wir die Zahl öffentlich geförderter Wohnungen spürbar erhöhen. Dort, wo Wohnraum durch Neubau zu schaffen ist, muss Barrierefreiheit garantiert werden.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Vielfalt leben, Zusammenhalt stärken</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim ist eine typische Ruhrgebietsstadt: Menschen aus weit über 100 Nationen leben hier friedlich zusammen. Die Unterbringung Geflüchteter hat unsere Stadt teilweise herausgefordert und gleichermaßen bereichert. Es wurde nicht nur Platz für unsere neuen Mitbürger*innen geschaffen, sondern auch gemeinschaftliches Zusammenleben durch zahlreiche Initiativen von der Schule bis zur Kirchengemeinde ins Leben gerufen. In Anbetracht der weltpolitischen Lage sehen wir unsere Verantwortung, Menschen auf der Flucht hier vor Ort unseren Schutz zu gewährleisten. Wir wollen Mülheim zu einem sicheren Hafen machen! Dafür setzen wir uns für eine menschenwürdige und dezentrale Unterbringung ein. Die städtische Härtefallkommission soll wiederbelebt werden, um humane Verfahren zu garantieren.<br><br><strong>Familien fördern</strong><br><br>
Familien, alle Formen des Zusammenhalts und des miteinander Lebens mit Kindern müssen besonders gefördert und entlastet werden, zum Beispiel durch eine gute Betreuung in der Kita oder auch in der OGS. Städtische Orte der Begegnung müssen kinderfreundlich gestaltet werden. Kinderspielplätze, Parks und Schulwege müssen sicher sein. Außerdem fordern wir die Wirtschaft auf, die Arbeitsmarktsituation von alleinerziehenden Müttern zu berücksichtigen.<br><br><strong>Sicherheit gewährleisten, Freiheit schaffen</strong><br><br><ins>Mülheim steht für eine Vielzahl von unterschiedlichen Menschen und Lebensentwürfen. Bürger*innennähe und Prävention sind Merkmale einer grünen Sicherheitspolitik, die die Basis für ein friedliches Zusammenleben für uns alle ist</ins>.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Für eine geschlechtergerechte Stadt</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>In unserer Partei setzen wir seit langem auf eine Quotierung von Parteiämtern und Kandidat*innenlisten nach dem Grundsatz einer geschlechtergerechten Machtverteilung. Verwaltungsvorstand und Rat der Stadt stehen sinnbildlich für das Dilemma: keine Dezernentin*, lediglich eine* Ausschussvorsitzende* und ein Männeranteil von über 70 Prozent im Stadtrat – dies bildet gesellschaftliche Realitäten nicht ab! Wir setzen uns dafür ein, dass Geschlechtergerechtigkeit in die Verwaltung und unsere Gesellschaft Einzug hält.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Queeres Leben in Mülheim</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Jede Liebe ist gleich viel wert und jeder Mensch verdient unabhängig von der geschlechtlichen Selbstdefinition Respekt. Wir stehen an der Seite von allen, die durch die Feinde einer vielfältigen Gesellschaft Diskriminierungen erfahren. Deswegen setzen wir uns für eine Politik in Mülheim ein, die Menschen unabhängig von ihrer geschlechtlichen Selbstdefinition respektiert und beachtet. Außerdem unterstützen wir Anlaufstellen für junge Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen, wie zum Beispiel das together Mülheim.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Für eine starke Demokratie: Kultur erhalten</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wenn plötzlich, wie in der Coronavirus - Pandemie geschehen, alle Veranstaltungen abgesagt sind, die (Film-)Theater dicht, Museen geschlossen, Bibliotheken dunkel werden, erfährt jede*r, dass Kunst und Kultur uns mehr geben als sie uns kosten. Kultur ist für viele Inspiration, bisweilen Irritation, nicht wenigen in unserer Stadt Lebensgrundlage und für alle notwendige gesellschaftliche Auseinandersetzung in einer Zeit, in der Demokratie manchem wieder erläutert werden muss. Für Erhalt und Entwicklungsmöglichkeiten von Kunst und Kultur in unserer Stadt streiten wir!</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Kultur im Eigenbetrieb ermöglichen, Kulturschaffende unterstützen</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen uns für einen Ausbau der Förderung junger Künstler*innen einsetzen, indem wir das von uns mit initiierte städtische Kunststipendium weiterentwickeln. Wir wollen eine Diskussion über die Kunst im öffentlichen Raum mit der Stadtgesellschaft führen und &quot;Baukultur&quot; wörtlich nehmen. Wir werden die Einbindung von Künstler*innen in die städtebauliche Entwicklung voranbringen, möglichst auch durch öffentliche Aufträge. Wir wollen eine Kulturverwaltung, die aktiver Partner der Kulturschaffenden ist. Deshalb wollen wir die Kulturverwaltung stärken und als Eigenbetrieb mit Budgetverantwortung aufstellen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Damit Mülheim in Bewegung bleibt: Sanierungsstau beenden </strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Sport ist eine wichtige Integrationskraft unserer Gesellschaft. Auf dem Platz kommen Menschen von überall her zusammen, um sich in fairem Wettkampf miteinander zu messen. Wir wollen ein Mülheim, in dem sich jede*r sportlich betätigen kann. Dafür gilt es die notwendige Infrastruktur herzustellen und zu pflegen: wir setzen uns für die zügige Umsetzung der Sanierungspläne unter Beteiligung von Vereinen und Verbänden ein. Auch wollen wir den Mangel an Schwimmflächen beseitigen und den Neubau des Heißener Schwimmbads endlich umsetzen. Neben den klassischen Sportarten setzen wir uns auch für eine angemessene Förderung von Trendsportarten, wie zum Beispiel Parcours, BMX oder Skaten,in Mülheim ein.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 29 May 2020 22:22:35 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Änderungsantrag zu A5NEU6: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23033/amendment/29475</link>
                        <author>Silke und Carsten Behrendt</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23033/amendment/29475</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 35 bis 36 einfügen:</h4><div><p>sicher sein. Außerdem fordern wir die Wirtschaft auf, die Arbeitsmarktsituation von alleinerziehenden Müttern zu berücksichtigen.<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;"><br>Alternativer Vorschlag für Zeile 35-36:<br>Überschrift im im Vorschlag vom Vorstand.<br>Mülheim steht für eine Vielzahl von unterschiedlichen Menschen und Lebensentwürfen. Bürger*innennähe und Prävention sind Merkmale einer grünen Sicherheitspolitik, die die Basis für ein friedliches Zusammenleben für uns alle ist.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Wir finden den Vorschlag des Vorstandes gut, haben nur etwas an der Sprache gefeilt und den Rechtsstaat rausgelassen</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 29 May 2020 20:24:19 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0 - ÄA011 zu A0NEU8: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Praeambel__GRUeN_ist_heute_das_Morgen_gestalten_-52676/29452</link>
                        <author>Axel Hercher</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Praeambel__GRUeN_ist_heute_das_Morgen_gestalten_-52676/29452</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 20 bis 21:</h4><div><ul class="deleted" style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;"><li value="1">Wir setzen die grüne Verkehrswende um, stärken den ÖPNV, mehr Platz fürs Rad und für Fußgänger*innen, damit alle sicher an ihr Ziel kommen.</li></ul><ul class="inserted" style="color:#008000;text-decoration:underline;"><li>Wir gestalten die Verkehrswende: Der ÖPNV wird gestärkt, mehr Platz fürs Rad,, sicher auf barrierefreien Wegen ans Ziel.</li></ul></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Kompromissvorschlag zu ÄA002, ÄA006 und der am Donnerstag Abend formulierten Fassung.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 29 May 2020 09:15:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A5 - ÄA009 zu A5NEU6: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23033/amendment/29447</link>
                        <author>Antragskommission (dort beschlossen am: 28.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23033/amendment/29447</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 28 bis 30 löschen:</h4><div><p><br><strong>Familien fördern<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">, Sicherheit gewährleisten</del></strong><br><br></p></div><h4 class="lineSummary">Von Zeile 35 bis 36 einfügen:</h4><div><p>sicher sein. Außerdem fordern wir die Wirtschaft auf, die Arbeitsmarktsituation von alleinerziehenden Müttern zu berücksichtigen<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">.<br><br><strong>Sicherheit gewährleisten, Freiheit schaffen</strong><br><br>Wir stehen für einen freiheitlichen und damit starken Rechtsstaat, denn nur der gewährleistet Sicherheit. Mülheim soll für alle Menschen, die hier leben, an jedem Ort und zu jeder Zeit sicher sein. Das müssen wir zusammengestalten: Prävention und Bürger*innennähe sind Merkmale einer grünen Sicherheitspolitik</ins>.</p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 20:47:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A2NEU8: GRÜN ist eine nachhaltige Wirtschaft</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Kap__2_-_GRUeN_ist_eine_nachhaltige_Wirtschaft-6239</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Kap__2_-_GRUeN_ist_eine_nachhaltige_Wirtschaft-6239</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Coronavirus-Pandemie trifft unsere Wirtschaft hart. Nur, wenn wir unsere Art des Wirtschaftens zukunftsfähig neu aufstellen, können wir unseren Wohlstand sichern. Die Wirtschaft der Zukunft ist deshalb ökologisch und sozial nachhaltig. Die Stadt Mülheim muss auf diesem Weg nach vorne gehen, damit es einen Ausweg aus der städtischen Finanzkrise gibt. Gemeinsam machen wir Mülheim mit Dir zu einem Wirtschaftsstandort, an dem innovative Unternehmen die Technologien Deiner Zukunft entwickeln.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Mülheims Forschung als Wirtschaftsfaktor</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Durch Einrichtungen wie unseren beiden Max-Planck-Instituten oder der Hochschule Ruhr West ist Mülheim ein hervorragender Forschungsstandort.<br>
Das bietet uns eine Chance, die wir nutzen müssen: Wir wollen ein Mülheimer Technologiezentrum, in dem Gründer*innen mit ihren innovativen Ideen auf dem Weg in die Selbstständigkeit begleitet und gefördert werden. Ausgründungen aus der Hochschule schaffen neue Arbeitsplätze und ermöglichen Mülheim den Wandel zum wissensbasierten Wirtschaften.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Die Digitalisierung ist unsere Chance</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Um Mülheims Wirtschaft zukunftsfähig zu machen, brauchen wir keine großen Logistikunternehmen auf großer Fläche. Stattdessen müssen wir die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen und ganz Mülheim endlich mit schnellem Internet anbinden. Der Breitbandausbau ist längst keine nette Nebensache mehr: Vielmehr sind die Möglichkeiten, die die Digitalisierung uns bietet, die Gewerbeflächen der Zukunft.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Wirtschaft und Umwelt zusammendenken</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>GRÜNE Wirtschaftsförderung stärkt ökologische Wirtschaftsbereiche. Dafür wollen wir ein nachhaltiges Wirtschaftsforum gründen. Dort wollen wir gemeinsam mit den Mülheimer Unternehmen und anderen Akteuren Strategien entwickeln, um den CO2-Ausstoß und Energieverbrauch der Wirtschaft in unserer Stadt zu senken. Oft ist es wirtschaftlicher Gebäude energetisch zu sanieren und die günstigen Erneuerbaren Energien in der Industrie auszubauen. Wir fordern weiterhin in den Vergaberichtlinien und beim Bau neuer Gewerbeimmobilien ökologische Prinzipien und Klimaschutz als wesentliche Grundlage für Vergabe beziehungsweise Baugenehmigung.<br>
Im Industriegebiet Hafen wollen wir den Güterverkehr auf Schiene und Wasser stärken. Um Umwelt und Wirtschaft zu vereinen, setzen wir dazu auf die Umnutzung von Brachflächen für neue Gewerbeflächen anstelle unserer Grünflächen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Ressourcenschonendes Wirtschaften, Müll vermeiden </strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Als Stadt können wir in der Verwaltung beginnen, Müll zu vermeiden. Auch über unsere Wirtschaftsförderung sowie die Ansiedlung ressourcenschonender Gewerbe können wir Einfluss nehmen. Der verbleibende Müll soll so mit technischen Verfahren wiederverwendet und -verwertet werden. Damit alle wissen, wie die dafür erforderliche Mülltrennung funktioniert, sollen in den grundlegenden Bildungseinrichtungen und bei den Wohnungsgesellschaften Schulungs- und Beratungsangebote verpflichtend werden.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Die Zukunft des Flughafens ist GRÜN</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Das Flughafengelände und seine Umgebung haben eine hohe Relevanz für das Stadtklima und beherbergen zahlreiche schützenswerte Tierarten. Deswegen müssen wir die Grünflächen des Flughafens von Bebauung freihalten. Um den Flughafenstandort wirtschaftlich zu nutzen, müssen wir auf eine Entwicklung der versiegelten Flächen an der Brunshofstraße im Norden des Geländes setzen. Wir wollen hier bei der Entwicklung vor allem Synergien mit der Hochschule Ruhr-West und den Max-Planck-Instituten aufbauen und könnten uns beispielsweise eine Nutzung für die Entwicklung neuer moderner Technologien im Bereich der Medizintechnik oder auch für die Energiewende vorstellen. Eine mögliche Entwicklung des Flughafens als Regionalflughafen lehnen wir ab, die Reaktivierung der Straßenbahnlinie dorthin unterstützen wir.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 20:09:13 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Änderungsantrag zu A2NEU7: GRÜN ist eine nachhaltige Wirtschaft</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/22741/amendment/29446</link>
                        <author>Axel Hercher</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/22741/amendment/29446</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 53 bis 54 einfügen:</h4><div><p>Medizintechnik oder auch für die Energiewende vorstellen. Eine mögliche Entwicklung des Flughafens als Regionalflughafen lehnen wir ab<ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">, die Reaktivierung der Straßenbahnlinie dorthin unterstützen wir hingegen</ins>.</p></div></div></section>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 20:06:03 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0NEU7: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23038</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23038</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Liebe*r Wähler*in,</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>am 13. September ist Kommunalwahl und Du hast die Möglichkeit darüber mitzuentscheiden, in welche Richtung sich Mülheim weiterentwickeln soll. Die Stadt ist der Ort, an dem Demokratie beginnt. Zukunft entscheidet sich hier.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 hat sich einiges in Mülheim getan: In den vergangenen Jahren haben wir GRÜNE trotz schwerer Bedingungen im Stadtrat immer dafür gekämpft, mit den anderen Fraktionen und Gruppen unsere Stadt besser zu machen. Dafür haben wir auch immer wieder schwierige Entscheidungen mittragen müssen. In dieser finanziellen Schieflage, in der um jeden Cent gekämpft wird, bist auch Du als Bürger*in immer wieder herausgefordert gewesen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Um aus dieser Schieflage herauszukommen, benötigen wir endlich Veränderung! Um diese Veränderung umzusetzen, bewerben wir uns um Dein Vertrauen. Die Klimakrise wird immer deutlicher und mit der Coronavirus-Pandemie erleben wir eine weitere Krise, die unser Leben völlig auf den Kopf stellt. Wir möchten mit Dir gemeinsam gestalten, wie unser Zusammenleben in Zukunft aussehen soll:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schützen unsere Lebensgrundlagen und bringen Mülheim mit unseren aktuellen Klimaschutzforderungen in die Zukunft.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir stellen unsere Wirtschaft wieder auf die Beine, aber ohne dabei unsere grünen Freiflächen zuzubetonieren.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir gestalten die Verkehrswende . Der ÖPNV wird gestärkt, Dein Fahrrad erhält mehr Platz und alle Bürger*innen gelangen sicher zu ihren Zielen.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir geben jedem Menschen eine Chance - von Anfang an und in den Bildungseinrichtungen des 21. Jahrhunderts.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir wollen ein Mülheim, in dem für jede*n Platz ist und setzen uns für kulturelle Vielfalt ein, weil Kultur für uns mehr als eine freiwillige Aufgabe ist.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schaffen ein Mülheim, in dem jede*r sich beteiligen kann und fördern Dein bürgerschaftliches Engagement.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim ist eine Stadt voller Potenziale, die wir zur Entfaltung bringen wollen. Wir gehen verantwortungsvoll mit städtischen Mitteln um und sorgen für einen angemessenen Investitionshaushalt. Wir handeln entsprechend des Leitmotivs „Global denken, lokal handeln“ und machen ein Angebot, die großen Fragen bei uns in Mülheim vor Ort zu beantworten. Wir wollen die Stadt von morgen. Mit Deiner Unterstützung können wir sie schon heute umsetzen!</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 19:25:46 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0NEU6: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23037</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23037</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Liebe*r Wähler*in,</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>am 13. September ist Kommunalwahl und Du hast die Möglichkeit darüber mitzuentscheiden, in welche Richtung sich Mülheim weiterentwickeln soll. Die Stadt ist der Ort, an dem Demokratie beginnt. Zukunft entscheidet sich hier.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 hat sich einiges in Mülheim getan: In den vergangenen Jahren haben wir GRÜNE trotz schwerer Bedingungen im Stadtrat immer dafür gekämpft, mit den anderen Fraktionen und Gruppen unsere Stadt besser zu machen. Dafür haben wir auch immer wieder schwierige Entscheidungen mittragen müssen. In dieser finanziellen Schieflage, in der um jeden Cent gekämpft wird, bist auch Du als Bürger*in immer wieder herausgefordert gewesen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Um aus dieser Schieflage herauszukommen, benötigen wir endlich Veränderung! Um diese Veränderung umzusetzen, bewerben wir uns um Dein Vertrauen. Die Klimakrise wird immer deutlicher und mit der Coronavirus-Pandemie erleben wir eine weitere Krise, die unser Leben völlig auf den Kopf stellt. Wir möchten mit Dir gemeinsam gestalten, wie unser Zusammenleben in Zukunft aussehen soll:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schützen unsere Lebensgrundlagen und bringen Mülheim mit einem neuen Klimakonzept in die Zukunft.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir stellen unsere Wirtschaft wieder auf die Beine, aber ohne dabei unsere grünen Freiflächen zuzubetonieren.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir gestalten die Verkehrswende . Der ÖPNV wird gestärkt, Dein Fahrrad erhält mehr Platz und alle Bürger*innen gelangen sicher zu ihren Zielen.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir geben jedem Menschen eine Chance - von Anfang an und in den Bildungseinrichtungen des 21. Jahrhunderts.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir wollen ein Mülheim, in dem für jede*n Platz ist und setzen uns für kulturelle Vielfalt ein, weil Kultur für uns mehr als eine freiwillige Aufgabe ist.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schaffen ein Mülheim, in dem jede*r sich beteiligen kann und fördern Dein bürgerschaftliches Engagement.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim ist eine Stadt voller Potenziale, die wir zur Entfaltung bringen wollen. Wir gehen verantwortungsvoll mit städtischen Mitteln um und sorgen für einen angemessenen Investitionshaushalt. Wir handeln entsprechend des Leitmotivs „Global denken, lokal handeln“ und machen ein Angebot, die großen Fragen bei uns in Mülheim vor Ort zu beantworten. Wir wollen die Stadt von morgen. Mit Deiner Unterstützung können wir sie schon heute umsetzen!</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 19:23:28 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0NEU5: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23036</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23036</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Liebe*r Wähler*in,</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>am 13. September ist Kommunalwahl und Du hast die Möglichkeit darüber mitzuentscheiden, in welche Richtung sich Mülheim weiterentwickeln soll. Die Stadt ist der Ort, an dem Demokratie beginnt. Lass uns zusammen das Morgen gestalten!</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 hat sich einiges in Mülheim getan: In den vergangenen Jahren haben wir GRÜNE trotz schwerer Bedingungen im Stadtrat immer dafür gekämpft, mit den anderen Fraktionen und Gruppen unsere Stadt besser zu machen. Dafür haben wir auch immer wieder schwierige Entscheidungen mittragen müssen. In dieser finanziellen Schieflage, in der um jeden Cent gekämpft wird, bist auch Du als Bürger*in immer wieder herausgefordert gewesen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Um aus dieser Schieflage herauszukommen, benötigen wir endlich Veränderung! Um diese Veränderung umzusetzen, bewerben wir uns um Dein Vertrauen. Die Klimakrise wird immer deutlicher und mit der Coronavirus-Pandemie erleben wir eine weitere Krise, die unser Leben völlig auf den Kopf stellt. Wir möchten mit Dir gemeinsam gestalten, wie unser Zusammenleben in Zukunft aussehen soll:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schützen unsere Lebensgrundlagen und bringen Mülheim mit einem neuen Klimakonzept in die Zukunft.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir stellen unsere Wirtschaft wieder auf die Beine, aber ohne dabei unsere grünen Freiflächen zuzubetonieren.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir gestalten die Verkehrswende . Der ÖPNV wird gestärkt, Dein Fahrrad erhält mehr Platz und alle Bürger*innen gelangen sicher zu ihren Zielen.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir geben jedem Menschen eine Chance - von Anfang an und in den Bildungseinrichtungen des 21. Jahrhunderts.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir wollen ein Mülheim, in dem für jede*n Platz ist und setzen uns für kulturelle Vielfalt ein, weil Kultur für uns mehr als eine freiwillige Aufgabe ist.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ul><li>Wir schaffen ein Mülheim, in dem jede*r sich beteiligen kann und fördern Dein bürgerschaftliches Engagement.</li></ul></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim ist eine Stadt voller Potenziale, die wir zur Entfaltung bringen wollen. Wir gehen verantwortungsvoll mit städtischen Mitteln um und sorgen für einen angemessenen Investitionshaushalt. Wir handeln entsprechend des Leitmotivs „Global denken, lokal handeln“ und machen ein Angebot, die großen Fragen bei uns in Mülheim vor Ort zu beantworten. Wir wollen die Stadt von morgen. Mit Deiner Unterstützung können wir sie schon heute umsetzen!</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 19:20:51 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A5NEU6: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23033</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23033</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen ein Mülheim, in dem für alle Platz ist und niemand ausgegrenzt wird. Unsere Stadt ist vielfältiger als viele Menschen glauben: Jetzt geht es darum, eine Kultur der Begegnung zu schaffen und alle am Leben der Stadt teilhaben zu lassen. Auch als eine Kommune unter erheblichem finanziellem Druck, wollen wir Mülheim als Kulturstandort sichern und weiterentwickeln. Und wir werden auf allen Ebenen – auch in Land und Bund - dafür streiten, dass die Lehren aus der Coronavirus- Pandemie gezogen werden: Es bedarf nachhaltiger öffentlicher Unterstützung für Kulturschaffende, nicht nur für Autokonzerne und Banken. Denn Kultur ist die Seele einer Kommune und Ausweis ihrer Vitalität.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Wohnraum für alle schaffen</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Ein Mülheim, das Platz für alle hat, ist ein Mülheim, in dem Wohnraum für alle vorhanden ist. Preiswerter Wohnraum, der dem eigenen Bedarf gerecht wird, ist schwer zu finden. Daher wollen wir die Zahl öffentlich geförderter Wohnungen spürbar erhöhen. Dort, wo Wohnraum durch Neubau zu schaffen ist, muss Barrierefreiheit garantiert werden.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Vielfalt leben, Zusammenhalt stärken</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Mülheim ist eine typische Ruhrgebietsstadt: Menschen aus weit über 100 Nationen leben hier friedlich zusammen. Die Unterbringung Geflüchteter hat unsere Stadt teilweise herausgefordert und gleichermaßen bereichert. Es wurde nicht nur Platz für unsere neuen Mitbürger*innen geschaffen, sondern auch gemeinschaftliches Zusammenleben durch zahlreiche Initiativen von der Schule bis zur Kirchengemeinde ins Leben gerufen. In Anbetracht der weltpolitischen Lage sehen wir unsere Verantwortung, Menschen auf der Flucht hier vor Ort unseren Schutz zu gewährleisten. Wir wollen Mülheim zu einem sicheren Hafen machen! Dafür setzen wir uns für eine menschenwürdige und dezentrale Unterbringung ein. Die städtische Härtefallkommission soll wiederbelebt werden, um humane Verfahren zu garantieren.<br><br><strong>Familien fördern, Sicherheit gewährleisten</strong><br><br>
Familien, alle Formen des Zusammenhalts und des miteinander Lebens mit Kindern müssen besonders gefördert und entlastet werden, zum Beispiel durch eine gute Betreuung in der Kita oder auch in der OGS. Städtische Orte der Begegnung müssen kinderfreundlich gestaltet werden. Kinderspielplätze, Parks und Schulwege müssen sicher sein. Außerdem fordern wir die Wirtschaft auf, die Arbeitsmarktsituation von alleinerziehenden Müttern zu berücksichtigen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Für eine geschlechtergerechte Stadt</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>In unserer Partei setzen wir seit langem auf eine Quotierung von Parteiämtern und Kandidat*innenlisten nach dem Grundsatz einer geschlechtergerechten Machtverteilung. Verwaltungsvorstand und Rat der Stadt stehen sinnbildlich für das Dilemma: keine Dezernentin*, lediglich eine* Ausschussvorsitzende* und ein Männeranteil von über 70 Prozent im Stadtrat – dies bildet gesellschaftliche Realitäten nicht ab! Wir setzen uns dafür ein, dass Geschlechtergerechtigkeit in die Verwaltung und unsere Gesellschaft Einzug hält.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Queeres Leben in Mülheim</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Jede Liebe ist gleich viel wert und jeder Mensch verdient unabhängig von der geschlechtlichen Selbstdefinition Respekt. Wir stehen an der Seite von allen, die durch die Feinde einer vielfältigen Gesellschaft Diskriminierungen erfahren. Deswegen setzen wir uns für eine Politik in Mülheim ein, die Menschen unabhängig von ihrer geschlechtlichen Selbstdefinition respektiert und beachtet. Außerdem unterstützen wir Anlaufstellen für junge Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen, wie zum Beispiel das together Mülheim.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Für eine starke Demokratie: Kultur erhalten</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wenn plötzlich, wie in der Coronavirus - Pandemie geschehen, alle Veranstaltungen abgesagt sind, die (Film-)Theater dicht, Museen geschlossen, Bibliotheken dunkel werden, erfährt jede*r, dass Kunst und Kultur uns mehr geben als sie uns kosten. Kultur ist für viele Inspiration, bisweilen Irritation, nicht wenigen in unserer Stadt Lebensgrundlage und für alle notwendige gesellschaftliche Auseinandersetzung in einer Zeit, in der Demokratie manchem wieder erläutert werden muss. Für Erhalt und Entwicklungsmöglichkeiten von Kunst und Kultur in unserer Stadt streiten wir!</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Kultur im Eigenbetrieb ermöglichen, Kulturschaffende unterstützen</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen uns für einen Ausbau der Förderung junger Künstler*innen einsetzen, indem wir das von uns mit initiierte städtische Kunststipendium weiterentwickeln. Wir wollen eine Diskussion über die Kunst im öffentlichen Raum mit der Stadtgesellschaft führen und &quot;Baukultur&quot; wörtlich nehmen. Wir werden die Einbindung von Künstler*innen in die städtebauliche Entwicklung voranbringen, möglichst auch durch öffentliche Aufträge. Wir wollen eine Kulturverwaltung, die aktiver Partner der Kulturschaffenden ist. Deshalb wollen wir die Kulturverwaltung stärken und als Eigenbetrieb mit Budgetverantwortung aufstellen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Damit Mülheim in Bewegung bleibt: Sanierungsstau beenden </strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Sport ist eine wichtige Integrationskraft unserer Gesellschaft. Auf dem Platz kommen Menschen von überall her zusammen, um sich in fairem Wettkampf miteinander zu messen. Wir wollen ein Mülheim, in dem sich jede*r sportlich betätigen kann. Dafür gilt es die notwendige Infrastruktur herzustellen und zu pflegen: wir setzen uns für die zügige Umsetzung der Sanierungspläne unter Beteiligung von Vereinen und Verbänden ein. Auch wollen wir den Mangel an Schwimmflächen beseitigen und den Neubau des Heißener Schwimmbads endlich umsetzen. Neben den klassischen Sportarten setzen wir uns auch für eine angemessene Förderung von Trendsportarten, wie zum Beispiel Parcours, BMX oder Skaten,in Mülheim ein.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 17:16:34 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Änderungsantrag zu A5NEU5: GRÜN ist ein Mülheim für uns alle</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/22939/amendment/29440</link>
                        <author>Redaktionell</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/22939/amendment/29440</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 80 bis 82 einfügen:</h4><div><p>umsetzen. Neben den klassischen Sportarten setzen wir uns auch für eine angemessene Förderung von Trendsportarten, wie zum Beispiel<ins class="space" aria-label="Einfügen: „Leerzeichen”">[Leerzeichen]</ins>Parcours, BMX oder Skaten,in Mülheim ein.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Redaktionell</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 17:16:17 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0 - ÄA012 zu A0NEU5: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23036/amendment/29439</link>
                        <author>Timo Spors</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/23036/amendment/29439</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 3 bis 5:</h4><div><p>mitzuentscheiden, in welche Richtung sich Mülheim weiterentwickeln soll. Die Stadt ist der Ort, an dem Demokratie beginnt. <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Lass uns zusammen das Morgen gestalten!</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Zukunft entscheidet sich hier.</ins></p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Landesclaim eingebaut.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 28 May 2020 17:06:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0 - ÄA011 zu A0NEU4: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/22583/amendment/29371</link>
                        <author>Brigitte Erd</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/motion/22583/amendment/29371</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 21 bis 22:</h4><div><ul><li value="1">Wir gestalten den <ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Verkehr neu. Der </ins>ÖPNV <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">neu und geben dir</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">wird gestärkt, Fahrräder erhalten</ins> mehr Platz <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">für Dein Rad </del>und <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">für Wege</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">alle Bürger*innen gelangen sicher</ins> zu <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Fuß</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">ihren Zielen</ins>.</li></ul></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Bei der Debatte zum Sozialteil gab es Bedarf, den Sicherheitsaspekt einzubringen. Da es kein eigenes Kapitel dafür gibt, und das auch so bleiben sollte, weil der Unsicherheitsaspekt dadurch zu sehr betont wird, schlage ich dieses Thema an dieser Stelle für die Präambel vor.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 26 May 2020 20:47:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A0 - ÄA010 zu A0NEU8: Präambel – GRÜN ist heute das Morgen gestalten </title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Praeambel__GRUeN_ist_heute_das_Morgen_gestalten_-52676/29370</link>
                        <author>Ingo Stuckmann</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Praeambel__GRUeN_ist_heute_das_Morgen_gestalten_-52676/29370</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div id="section_7903_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 16 bis 17:</h4><div><ul><li value="1">Wir schützen unsere Lebensgrundlagen und bringen Mülheim mit <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">unseren aktuellen Klimaschutzforderungen</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">unserem neuen NETTONULL 2035 Klimakonzept</ins> in die Zukunft.</li></ul></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Begründung fällt mir einfach. 2 Punkte: Klimakonzepte haben wir seit 20 Jahren, nur sie funktionieren offensichtlich nicht. Zweitens reden Regierung, BDI und andere oft immer noch von klimaneutral 2050, was mit Massnahmen ab 2015 (das Jahr der Pariser Klimakonferenz) noch hätte erreicht werden können, wir haben nur nichts getan. Deshalb sind wir mittlerweile bei 2035 (unser grüner Klimabeschluss / BDK Bielefeld). Und wir haben jetzt etwas Neues: Ein konkretes, greifbares und vollständig finanziertes Konzept, um Nettonull 2035 auch tatsächlich umzusetzen. Wir müssen es nur noch tun. Um diese Zielgerichtetheit und zwar auf 2035 geht es bei der Formulierung "Klimakonzept NETTONULL 2035".</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 26 May 2020 20:42:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A6NEU4: GRÜN ist, wenn alle teilhaben können</title>
                        <link>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Kap__6_-_GRUeN_ist_wenn_alle_teilhaben_koennen-62599</link>
                        <author>Kreisvorstand (beschlossen am: 13.05.2020)</author>
                        <guid>https://muelheim.antragsgruen.de/muelheim/Kap__6_-_GRUeN_ist_wenn_alle_teilhaben_koennen-62599</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Text</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen eine Stadt, die von allen gestaltet werden kann. Mülheim lebt von seiner Vielfalt im Ehrenamt und dem breiten bürgerschaftlichen Engagement. Wir setzen uns für die demokratische Kultur und gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit ein. Deshalb setzen wir uns für eine vernetzte Stadtgesellschaft ein, in der Menschen zusammengebracht und stadtweite Netzwerke aufgebaut und gefördert werden. Wir arbeiten an einer serviceorientierten Verwaltung, die den Bürger*innen unbürokratisch in ihren Anliegen begegnet und in Zeiten von Digitalisierung mehr Nähe ermöglicht.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Jugendbeteiligung stärken und ausbauen</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Derzeit erfasst der Jugendetat der Stadt Mülheim ca. 3,6 Millionen Euro, was im Vergleich zum gesamten städtischen Haushalt von ca. 800 Millionen Euro eine verschwindend geringe Summe darstellt. Gremien wie der Jugendstadtrat sind fester Bestandteil der demokratischen Kultur unserer Stadt und doch stoßen sie oftmals an ihre Grenzen. Um dies zu ändern, müssen wir jedoch die gesamten demokratischen Strukturen in der Jugend zusammendenken. Vom Stadtjugendring bis zu den Schüler*innenvertretungen: wir wollen bestehende Netzwerke stärken und dort wo es notwendig ist, neue aufbauen, um Jugendlichen echte Beteiligung und Mitgestaltung der Stadt zu ermöglichen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Engagiert gegen Menschenfeindlichkeit: Mülheim stellt sich quer</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Täglich setzen sich viele Mülheimer*innen zivilgesellschaftlich füreinander ein und leisten so einen Beitrag zur Demokratie. Dass demokratisches Engagement viel mehr sein kann als eine Parteimitgliedschaft, hat im vergangenen Jahr das Bündnis Mülheim stellt sich quer gezeigt, als Bürger*innen mit Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Vereinen gemeinsam bei einer der größten Kundgebungen der vergangenen Jahre für ein buntes und weltoffenes Mülheim demonstriert haben. Wir stellen uns klar hinter solche Bündnisse und Initiativen. Umso entschiedener lehnen wir jegliche Zusammenarbeit mit menschenfeindlichen Gruppierungen wie der AfD ab und fordern im Rat und den Bezirksvertretungen der Stadt eine einheitliche Linie aller demokratischen Parteien ein.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Demokratische Netzwerke schaffen und stärken</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>CBE, Stadtjugendring, Jugendstadtrat oder Integrationsrat: Netzwerke und Gremien über den Stadtrat hinaus sind fester Bestandteil unserer demokratischen Kultur in Mülheim. Ihr Wert liegt darin, dass sie Menschen aus ganz verschiedenen Lebensbereichen zusammenbringen und neues entstehen lassen. Diese Strukturen müssen gefördert werden. Es fängt bereits damit an, dass die Arbeit der Schüler*innenvertretungen an den Mülheimer Schulen sehr unterschiedlich ausfällt. SVen sind für uns fester Bestandteil demokratischen Lernens, weshalb wir sie institutionell stärken und stadtweit in einer Bezirksschüler*innenvertretung zusammenbringen wollen. Auch dem Jugendstadtrat wollen wir mehr Kompetenzen geben und ihn stärker verankern. Auch in den Elternpflegschaften nehmen viele Menschen teil. Wir wollen diese Menschen zusammenbringen und mit einer Stadtelternpflegschaft eine Plattform schaffen, auf der sich Elternvertreter*innen über die Belange an Mülheimer Schulen austauschen und diese gegenüber der Politik vertreten können.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Alt werden in Mülheim: Teilhabe statt Vereinsamung</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir brauchen keine zusätzlichen Altenheimplätze, sondern mehr ambulante Angebote: Es fehlen aber Kurzzeitpflegeplätze, Hospizplätze und Wohngemeinschaften für Pflegebedürftige und Demenzerkrankte. Wir wollen, dass pflegebedürftige Menschen selbstbestimmt leben und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Niederschwellige ambulante Hilfen sollen ausgebaut werden, da im Alter oft schon vor dem Eintritt von Pflegebedürftigkeit Hilfen im Alltag benötigt werden.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Damit alle mitmachen können: Schaffen wir ein barrierefreies Mülheim</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir wollen, dass sich alle Menschen in die Gesellschaft einbringen und sich frei bewegen können. Dazu gehört eine möglichst große Barrierefreiheit: Senior*innen und Menschen mit verschiedenen Beeinträchtigungen brauchen nicht nur abgesenkte Bordsteine. Wir wollen alles unterstützen, was Inklusion im Verkehr, in Schulen, Kultureinrichtungen, im Sport und allen anderen Lebensbereichen fördert.<br><br><strong>Mülheim wird digital</strong><br><br>
Wir wollen mehr WLAN im öffentlichen Raum, deshalb unterstützen wir Initiativen wie Freifunk für alle in ihrem Anliegen. Das OpenData-Portal der Stadt wollen wir um alle nicht schützenswerten statistischen Daten ergänzen. Die Digitalisierung wollen wir nutzen, damit Du auch von zuhause den Service der Stadt nutzen kannst.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p><strong>Bürokratie abbauen, serviceorientierte Verwaltung, lebendige Demokratie</strong></p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Verwaltung muss für die Menschen da sein. Deswegen stehen wir für eine serviceorientierte Verwaltung, die Dir auf Augenhöhe begegnet. Auch die Politik und ihre Gremien müssen transparent arbeiten und die Stadtgesellschaft stets einbeziehen. Wir wollen, dass die Verwaltung künftig über die Entscheidungen im Stadtrat eine allgemein verständliche Kurzinformation im Internet veröffentlicht. So können wir die kommunale Demokratie stärken! Zudem wollen wir die Vorgänge der Verwaltung auch in leichter Sprache zur Verfügung stellen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 26 May 2020 20:33:31 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>